@curi:
du hast schon Recht, auf das Thema hinzuweisen. Aber immerhin sind hier auch einige heftige Verbalinjurien in Bezug auf meine Schöffentätigkeit veröffentlich worden, die zwar mit Fakten nicht glänzen konnten, so das diese Klarstellung schon seine Berechtigung hatte.
@gastwirt: leider noch einmal ein ganz kleines bischen OT: du hast in deinem Zitat leider meinen Nachsatz vergessen, dass das zwei Schmunzelsätze waren. Ich weiss natürlich, wie du das Problem gelöst hast und dass das auch der einzige richtige Weg ist, wie man -allerdings mit rückgrat- auch verfahren sollte.
Zum Thema: meine Positionen ( oder Rechtsauffassungen ) bestehen aus konsequenten Beurteilungen der juristisch bereits vollzogenen Bewertungen, die bei Überbuchungen von Gerichten abgehandelt wurden.
In einem früheren Beitrag habe ich darauf hingewiesen, das die RV es -wie im Beispiel angeführt- nicht auf eine Entscheidung des Gerichtes ankommen lassen. Grund dafür dürfte wohl jedem klar sein ! Eben darum gibt es so gut wie keine Urteile darüber, wenn man von dem LG Frankfurt-Urteil mal absieht.
Meine Beurteilung der Rechtslage ist eine Summierung von Entscheidungen, die den Gesamtkomplex jemals bewertet haben.
Und daher an diejenigen, die anscheinend meinen Kenntnisstand übertreffen die konkete Frage: wer kennt denn Urteile, die meine hypothetische Beweiskette widerlegen ? Oder wer hat, wie ich schon mal angeregt hatte, mit einem Fachanwalt den Sachstand besprochen ? Ich wäre wirklich gespannt.
Gruss Gabriela
PS: @curi: ich habe mich schon ein bischen gewundert, das der verbale Ausfall von bernhard707 von den admins total unkommentiert gelassen worden ist.
aber leider wieder nicht.
